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| BGH, 21.07.1992 - 5 StR 325/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Mildere Beurteilung des Handeltreibens mit Kokain bei teilweisem Eigengebrauch des Kokains
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 09.05.1990 - 2 StR 172/90
Betäubungsmittel - Einfuhr zum Eigenverbrauch - Krimineller Gehalt - Minder …
Auszug aus BGH, 21.07.1992 - 5 StR 325/92
Dies kann trotz des tateinheitlichen Zusammentreffens zweier Tatbestände Anlaß zu einer milderen Beurteilung geben (vgl. BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 11). - BGH, 05.10.1988 - 2 StR 455/88
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln - Verneinung eines besonders schweren Falls …
Auszug aus BGH, 21.07.1992 - 5 StR 325/92
Für die neue Hauptverhandlung weist der Senat darauf hin, daß die Voraussetzungen des § 21 StGB Anlaß zur Prüfung geben können, ob trotz Verwirklichung eines Regelbeispiels nach § 29 Abs. 3 BtMG der besonders schwere Fall zu verneinen ist (vgl. BGHR BtMG § 29 III Strafrahmenwahl 7 mwN).
- BGH, 14.04.1993 - 4 StR 116/93
Eigenverbrauch - Einfuhr - Handeltreiben - Erwerb - Strafschärfung
Deshalb kann hier das Zusammentreffen des unerlaubten Erwerbs mit den beiden übrigen Straftatbeständen eher zu einer milderen Beurteilung Anlaß geben, darf aber jedenfalls nicht strafschärfend gewertet werden (Senatsbeschluß vom 6. August 1985 - 4 StR 420/85;… BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 11; BGH, Beschluß vom 21. Juli 1992 - 5 StR 325/92).